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Afghanistan-Krieg soll »robuster« werden |
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Wednesday, 12 March 2008 |
NATO-Chef Jaap de Hoop Scheffer fordert von deutschen Kommandeuren mehr Kampfwillen. Kanzlerin Merkel gibt sich empört, Verteidigungminister Jung konziliantDie militärische Dauerkrise in Afghanistan macht die NATO-Partner nervös: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer lieferten sich am Montag in Berlin einen offenen Schlagabtausch. Auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr forderte der NATO-Chef die 600 versammelten Kommandeure dazu auf, ihren militärischen Einsatz zu erhöhen.
Hintergrund ist das seit langem und immer drängender artikulierte Bedürfnis der USA nach militärischem Entsatz. Zuletzt hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar die Deutschen aufgefordert, sich auch im schwer umkämpften Süden Afghanistans an Kriegseinsätzen zu beteiligen. De Hoop Scheffer warf der Bundesregierung nun nahezu unverblümt vor, sich ums Kämpfen drücken zu wollen, und sagte: »Wir brauchen Streitkräfte, die fern von zu Hause das gesamte Spektrum der Aufgaben erfüllen können.« Es könne »keine Arbeitsteilung geben, bei der sich der eine aufs Kämpfen, der andere auf die Konfliktnachsorge konzentriert«. Als direkten Appell, die Bundeswehr in ganz Afghanistan einzusetzen, war der Nachsatz zu verstehen: »Afghanistan läßt sich nicht in Zuständigkeitsbereiche aufteilen.« USA schießen zu schnellDer Bundeskanzlerin war das zuviel an Vorwürfen. Merkel schlug zurück und verteidigte die deutsche Strategie der »vernetzten Sicherheit«, die unter anderem in der taktischen Einbindung ziviler Hilfsorganisationen in das militärische Gesamtkonzept besteht. In der täglichen Arbeit der NATO spiegele sich dieser Ansatz noch nicht wider, das Bündnis verstehe sich zu stark als reine Militärallianz. Weniger diplomatisch ausgedrückt heißt das: Die USA schießen viel zu schnell alles kaputt, während die Deutschen emsig »Aufbauarbeit« leisten. Tatsächlich führt die Bundeswehr aber schon seit vorigem Jahr verstärkt Angriffe im Nordsektor, und die zivilen Hilfsorganisationen fürchten zunehmend ihre Umarmung durch die Militärs, weil sie das zum Kugelfang macht. Außerdem ist auch der Kanzlerin bewußt, daß die Bundeswehr in ihrem Sektor keineswegs eine stabile Erfolgsbilanz vorweisen kann. Man müsse den deutschen »regionalen Wiederaufbauteams« eben noch einige Zeit geben, sich zu bewähren, erklärte sie. Die Bundeswehr werde jedenfalls im Norden bleiben und allenfalls »punktuell« im Süden eingesetzt werden, betonte Merkel. Im übrigen wies sie darauf hin, daß es auch im Norden Afghanistans »alles andere als ungefährlich« sei. Einen »Wettlauf der Gefährlichkeit« dürfe es nicht geben.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zeigte mehr Entgegenkommen gegenüber den Forderungen Washingtons bzw. Brüssels. Mit Blick auf die Entsendung sogenannter Quick Reaction Forces, einer rund 200 Mann umfassenden deutschen Kampfeinheit, die im Sommer nach Nordafghanistan verlegt wird, versicherte er dem NATO-Chef, künftig würde sich die Bundeswehr nicht nur mit »Stabilisierung« und »Wiederaufbau« beschäftigen, sondern auch mit dem »Herstellen von Sicherheit«. Damit, so Jung, würden »auch robustere Maßnahmen ins Zentrum rücken«. Mehr Propaganda Von einem anderen Vorwurf des NATO-Generalsekretärs wollte sich die Bundesregierung nicht angesprochen fühlen. De Hoop Scheffer sieht die NATO-Länder in der Pflicht, eine »skeptische Öffentlichkeit« zu überzeugen und ihr die »strategische Notwendigkeit« des Krieges zu vermitteln. Ausdrücklich erinnerte er daran, daß die Bundesregierung auch den NATO-Raketenbeschluß von 1979 und 20 Jahre später den Angriff auf Jugoslawien gegen Widerstand aus der Bevölkerung durchgesetzt habe. Jung erklärte dazu, die Bundesregierung gebe sich bereits alle Mühe und führe eine »offene« sicherheitspolitische Diskussion.
Ein Ende der Militäranforderungen ist allerdings nicht abzusehen. De Hoop Scheffer bekräftige, die Debatte sei »im Raum« und werde auf dem NATO-Gipfel in sechs Wochen in Bukarest weitergehen. |
