Wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin mitteilte, verweigert Frankreich seine Zustimmung zu den NATO-Plänen. Die im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationierten AWACS-Flugzeuge sollten den Luftraum in Afghanistan überwachen.

Der Einsatz stößt auch bei SPD, Grünen, FDP und Linken auf Vorbehalte. Die Flugzeuge könnten den Kritikern zufolge auch als Leitstelle für US-Bomber eingesetzt werden.

Nach Angaben eines NATO-Mitarbeiters stößt sich Paris an den hohen Kosten. Laut Verteidigungsministerium wird in Brüssel der Einsatz von fünf AWACS-Maschinen mit bis zu 230 Soldaten erwogen, davon 80 deutsche Soldaten. Frankreich müsste voraussichtlich 13 Prozent der Kosten tragen, Deutschland 25 Prozent.

Der AWACS-Einsatz sei für Paris nicht oberste Priorität, hieß es in Brüssel. Wichtiger sei die Entsendung von zusätzlichen Hubschraubern und unbemannten Militärflugzeugen, sogenannten Drohnen, nach Afghanistan.

Die Blockade Frankreichs hat auch Folgen für das Bundeswehr-Mandat zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau Afghanistans, das im Oktober im Bundestag zur Verlängerung ansteht. Es ist unklar, ob darin auch ein Einsatz der AWACS-Flugzeuge zur Überwachung des Luftraums über Afghanistan aufgenommen werden kann.

Die Internationale Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) hatte den AWACS-Einsatz im Juli bei der NATO angefordert. Wegen der französischen Vorbehalte hat der NATO-Militärausschuss bisher nicht die nötige Zustimmung erteilt. Wenn sich die Blockade nicht auflösen lässt, müssten sich die Verteidigungsminister des Bündnisses mit dem Streit befassen. Die Ressortchefs treffen sich am 9. und 10. Oktober zu einem informellen Rat in der ungarischen Hauptstadt Budapest.

Die NATO wollte offiziell zu dem Streit keine Stellung nehmen. Eine Bündnis-Sprecherin sagte lediglich: „Die Debatte dauert an.“ 

Quelle: AFP